SPD startet selbstbewusst ins Wahljahr - Weikert und Riedel beim Politischen Aschermittwoch im Knoblauchsland

  • von  A. Weikert
    14.02.2013
  • Beiträge

Am Aschermittwoch werden traditionell die politischen Boxhandschuhe ausgepackt, so auch im Nürnberger Norden. Auf Einladung der SPD Knoblauchsland kamen die Landtagsabgeordnete Angelika Weikert und Stadtkämmerer Harald Riedel nach Neunhof und enttäuschten die Zuhörer nicht. Der Abend versprach schon alleine wegen der Vielzahl an anstehenden Wahlen unterhaltsam zu werden. 2013 werden Landtag und Bundestag neu gewählt, 2014 Stadtrat und Oberbürgermeister.

Die Sozialpolitikerin Weikert warb in ihrer Rede für einen Wechsel in Bayern, mit Christian Ude an der Spitze des Freistaats. „Es ist beachtlich, was die CSU in dieses Legislaturperiode schon alles an Überzeugungen über Bord geworfen hat. Ob in der Atomkraft, bei den Studiengebühren oder dem G8 – überall wurde eine Kehrtwende eingelegt“, erinnerte Weikert und kritisierte auch die FDP für ihre Blockadehaltung bei der Unterstützung der Schlecker-Frauen. „Eine Transfergesellschaft wäre der richtige Ansatz gewesen, schließlich sind immer noch rund 14.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeitslos.“ Unverständnis zeigte die Abgeordnete auch beim Thema GBW-Wohnungen. „Die Sozialcharta der Staatsregierung ist eigentlich ein Witz und schützt die Mieter nicht. Wir werden das Thema Wohnen und bezahlbare Mieten deswegen in der Regierungsarbeit ganz oben auf die politische Agenda setzen“, versprach Weikert.

SPD-Finanzreferent Riedel betonte in seiner bewusst sachlich gehaltenen Rede die kommunalpolitischen Erfolge der letzten Jahre: „Seit nunmehr elf Jahren wird Nürnberg von unserem Oberbürgermeister Ulrich Maly und der stärksten Rathausfraktion mit ruhiger Hand und klarem Blick vorangetrieben. Wir werden mit ihrer Unterstützung Kurs halten und deshalb auch alle anderen Aufregerthemen der Stadtpolitik mit Augenmaß angehen“, rief Riedel den Gästen und Genossen zu und ging auch auf die Debatte um den neuen Konzertsaal ein. „Finanzminister Söder spielt Dagobert Duck und schwimmt scheinbar in Geld. Bei uns läuft das Projekt als Ausweichquartier für die Oper, die irgendwann saniert werden muss. Für zwei bis drei Jahre brauchen wir einen Ausweichspielort, und wenn es sich rechnet, den als Dauerkonzerthalle zu bauen, dann machen wir das, aber mit Maß und Ziel.“ Riedel begrüßte vor diesem Hintergrund ausdrücklich die Initiative des Oberbürgermeisters, in aller Ruhe eine Prüfung durchzuführen, wie dieser Saal dann langfristig genutzt würde. „Aktuell wären das aber wohl gerade mal 80 Abende im Jahr“, so Riedel.

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