Sozial abgesichertes und tariflich bezahltes, unbefristetes Arbeitsverhältnis muss für die Nürnberger Arbeitnehmer wieder der Normalfall werden!

Brehm und Weikert begrüßen Aufruf des Sozialbündnisses, Fragen der sozialen Gerechtigkeit im Wahlkampf in den Vordergrund zu rücken.

  • von  A. Weikert
    14.09.2017
  • Beiträge, Presse

Wir begrüßen die Aufforderung des Nürnberger Sozialbündnisses, die Frage der sozialen Gerechtigkeit stärker ins Zentrum der politischen Auseinandersetzung zu stellen. Denn der Schlüssel zur Armutsbekämpfung und mehr sozialer Gerechtigkeit liegt in einer aktiven Arbeitsmarktpolitik, fairen Arbeitsbedingungen und gerechter Bezahlung“, sind sich Angelika Weikert, Landtagsabgeordnete und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion und Thorsten Brehm, Vorsitzender der SPD Nürnberg und Stadtrat, sicher.

Während andere das Thema totschweigen wollen, hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz Konzepte für einen Pakt für anständige Löhne, das Ende der sachgrundlosen Befristungen, einen Anspruch auf Aus- und Weiterbildung sowie eine Eindämmung des Niedriglohnsektors vorgelegt.

„Das sozial abgesicherte und tariflich bezahlte unbefristete Arbeitsverhältnis muss für die Nürnberger Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wieder der Normalfall werden!“, stellen die beiden Sozialdemokraten fest.

Denn gerade in Nürnberg sei der Anteil an prekären Beschäftigungsverhältnissen besonders hoch. So waren 2016 knapp 58.000 Nürnbergerinnen und Nürnberger geringfügig beschäftigt, etwa 35.000 davon hatten ausschließlich einen Minijob. Hier gelte es gegenzusteuern.

„Der gesetzliche Mindestlohn, die Regulierung der Leiharbeit und der Werkverträge sowie die leichtere Allgemeinverbindlichkeitserklärung von Tarifverträgen waren ganz wichtige Schritte in die richtige Richtung und zeigen bereits Wirkung - diesen Weg wollen wir fortsetzen. Und die SPD verfolgt den Grundsatz ‚Gleicher Lohn für gleiche Arbeit‘ konsequent weiter. Lohndifferenzen darf es weder zwischen Leiharbeitern und Stammbelegschaft noch zwischen Mann und Frau geben“, so Weikert.

Diese Maßnahmen würden auch dazu beitragen, Menschen in Nürnberg aus der Armutsgefährdung zu holen. Das Statistische Bundesamt hat festgestellt, dass in Nürnberg 23,3 Prozent der Menschen in Nürnberg armutsgefährdet sind. Die beiden Sozialdemokraten befürworten, dass die Stadtverwaltung die genauen Ursachen für diese erschreckenden Werte gründlich analysieren und passgenaue Konzepte entwickeln wird. Einige Trends zeichnen sich jedoch bereits seit mehreren Jahren in der Sozialberichterstattung ab und können nur mit Unterstützung durch die Bundes- und Landespolitik behoben werden.

„Wir wissen, dass Langzeitarbeitslose, Personen mit geringem Einkommen, Migrantinnen und Migranten, Alleinerziehende und ältere Menschen mit kleinen Renten deutlich häufiger von Armut bedroht und betroffen sind als der Durchschnitt der Bevölkerung“, stellt Brehm fest „Genau diese Gruppen stellt die SPD in ihrem Regierungsprogramm in den Mittelpunkt!“

Aus- und Weiterbildung sind in allen Altersgruppen der wirksamste Schutz vor Arbeitslosigkeit und Armut. Daher setzt die SPD auf die Umsetzung einer Ausbildungsgarantie für junge Menschen genauso wie auf das „Arbeitslosengeld Q“, das ältere Arbeitslose für die Dauer einer Qualifizierungsmaßnahme vor dem Abrutschen in Hartz-IV schützt.

„Ein zentrales Anliegen ist, mit einem sozialen Arbeitsmarkt neue Perspektiven für Langzeitarbeitslose zu schaffen, die auf absehbare Zeit keine realistischen Chancen auf dem ersten Arbeitsmarkt haben“, erklärt Weikert. Für die 4.871 Nürnberger Langzeitarbeitslosen und ihre Familien sollen durch bessere Rahmenbedingungen eine individuellere Betreuung und Förderung ermöglicht werden.

Weikert und Brehm sind sich einig: „Wenn wir die Armutsgefährdung in Nürnberg reduzieren und langfristig niedrig halten wollen, brauchen wir jetzt die richtigen Weichenstellungen auf Bundesebene. Während andere darauf vertrauen, dass die gute Konjunktur schon alles richten wird, stellt die SPD am 24. September echte Konzepte zur Wahl.“

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