Arbeitsmarktzahlen: SPD-Expertin Angelika Weikert für mehr tarifgebundene Jobs

Immer mehr Menschen in Bayern brauchen Nebenjobs oder zusätzlich Hartz IV.

  • von  A. Weikert
    28.09.2018
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Die Lage am bayerischen Arbeitsmarktlage ist positiv doch viele Menschen verdienen zu wenig, um ihren Lebensunterhalt davon bestreiten zu können. Grund hierfür ist unter anderem eine mangelnde Tarifbindung. Dies stellt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Angelika Weikert anlässlich der heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für den Monat September fest: „Beschäftigungsrekorde und optimistische Prognosen für die Zukunft sind erfreulich und machen Mut. Doch unsere Staatsregierung vergisst dabei mehrere tausend Menschen im Freistaat.“

„Das Ziel muss sein, die Menschen in nachhaltige, sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu bringen und dort anständig zu entlohnen. Dafür wird meine Partei in der kommenden Legislaturperiode weiterhin kämpfen!“ Fast ein Viertel der arbeitsfähigen Bezieher von Grundsicherung („Hartz-IV“) arbeitet. Insgesamt 80.309 Menschen in Bayern müssen ihren Lohn vom Jobcenter ergänzen lassen. 16.000 von ihnen arbeiten sogar in Vollzeit. Dazu kommt, dass die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten, die noch einen weiteren Nebenjob haben, seit 2003 Jahr für Jahr angewachsen ist – von 190.000 auf 567.000 Personen, also auf knapp das Dreifache.

Weikert sieht darin eine besorgniserregende Entwicklung: „Die Staatsregierung behauptet in ihrer Antwort auf eine Anfrage von mir ernsthaft, es lägen keine statistisch signifikanten Hinweise dafür vor, dass vielen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern das Einkommen aus einem sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis alleine nicht ausreicht. Diese Aussage ist wahlweise ignorant oder zynisch!“

Optimistisch stimmen die Sozialdemokratin die Aussagen des Bundesarbeitsministers: „Hubertus Heil hat mir in einem Brief zugesichert, dass er die Sozialpartner dabei unterstützen wird, eine möglichst hohe Geltung der Tarifverträge herbeizuführen. Zusätzlich will er die atypischen Beschäftigungsverhältnisse noch strenger regulieren. Wettbewerb gehört über Qualität ausgetragen und nicht über Dumpinglöhne! Deswegen ist eine Renaissance der Tarifbindung ein zentrales Anliegen der SPD.“

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