Was passiert eigentlich in der Enquete Integration?
Dieser und vielen anderen Fragen stellte sich Angelika Weikert in der gemeinsamen Mitgliederversammlung des OV Wöhrd und OV Maxfeld.
Enquete kommt aus dem Französischen „enquête“ und bedeutet "Untersuchung“. Eine Enquete-Kommission ist dabei eine überfraktionelle Arbeitsgruppe, die gemeinsam mit externen Sachverständigen Lösungen für (langfristig) angelegte Fragestellungen und Themenfelder erarbeitet.
Seit Juli 2016 arbeitet die Enquete Kommission unter dem Titel "Integration in Bayern aktiv gestalten und Richtung geben" in ihrem Gremium. Sie wurde „zur Untersuchung der Situation von Migrantinnen und Migranten in Bayern, die die Integration der nach Bayern zugewanderten Menschen mit sich bringt, sowie der Grundlagen und Rahmenbedingungen einer erfolgreichen und zukunftsgerichteten Integrations- und Migrationspolitik im Freistaat eingesetzt.“
Ihre Aufgabe besteht generell aus der Bestandsaufnahme zur Situation der unterschiedlichen Personengruppen mit Migrationshintergrund und mit Integrationsbedarf, um Chancen, Risiken und Herausforderungen zu identifizieren.
19 Kommissionsmitglieder, davon 10 Abgeordnete ( 6 CSU, 2 SPD, 1 Die Grünen, 1 Freie Wähler) und 9 weitere Mitglieder aus Wirtschaft und Gesellschaft beschäftigen sich in den nicht öffentlichen Sitzungen mit der Beantwortung unterschiedlicher Fragestellungen zu den Themen: Sprache und Spracherwerb, Erziehung und Bildung, Gesellschaftliche und politische Partizipation, Antidiskriminierung und Antirassismus, Wirtschaft und Arbeitsmarkt, Wohnen und Stadtentwicklung, Gesundheit und Pflege, Religion und Weltanschauung, Gleichstellung, Kultur und Medien, Integrationsbereitschaft, Integrationsrichtung, Leitkultur und Kommunales.
Die Beratungen zu den einzelnen Handlungsfeldern dauert bis zum Ende der Legislatur an. Das Ergebnis der Sitzungen wird in einem Abschlussbericht zusammengefasst und an die Staatsregierung übergeben.
Der Vortrag von Angelika Weikert gab interessante Einblicke in die Arbeitsweise einer solchen Enquete-Kommission und stellte die Bedeutung dieses Gremiums für die sehr umfassende politische Diskussion zum Thema "Integration" anschaulich dar.
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